Rechtsprechung
| BPatG, 06.06.2001 - 32 W (pat) 199/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.11.1999 - I ZR 136/97
MAG-LITE; Verwechslungsgefahr bei einer Formmarke
Auszug aus BPatG, 06.06.2001 - 32 W (pat) 199/00
Nichts Gegenteiliges ist der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu entnehmen, der zu einem ua markenrechtlichen Unterlassungsantrag (im konkreten Fall aus der kombinierten Wort/3-D-Marke 394 10 754 "MINI MAG-LITE) ausgeführt hat, daß ebenso wie bei Wort-, Wort-/Bild- oder Bildzeichen auch bei 3D-Marken nicht schutzfähige (etwa beschreibende) Bestandteile am Markenschutz nicht Teil haben und deshalb für sich eine Verwechslungsgefahr nicht zu begründen vermögen (BGH, MarkenR 2000, 178, 179 - MAG-LITE).